Behördenwillkür in Österreich

[carbonero]

Hallo zusammen,
durch die neue Behördenwillkür ist manche Überraschung vorprogrammiert!

Auszug aus Presseanzeiger vom 06.06.2011:

Österreich schreckt Verkehrssünder mit unangenehmen Maßnahmen ab

06.06.2011 12:26:46
(PA) (Zürich/Innsbruck, den 06.06.2011) Harte Zeiten für Österreichurlauber: Seit diesem Jahr haben Polizei und Ordnungsbehörden ein schärferes Instrumentarium, Verkehrssünder zur Kasse zu bitten. „Schon beim Verdacht einer Übertretung können die Behörden als vorläufige Sicherheit einen Betrag von bis zu 1.308 € festsetzen“, warnt Dr. Hubert Tramposch von der Anwaltskanzlei Tramposch & Partner in Innsbruck, „und der muss vor Ort bezahlt werden. Denn bis zur Leistung dieser Sicherheit können die Behörden eine Unterbrechung der Fahrt anordnen und durchsetzen.“ Im Zweifel sind also die Fahrzeugschlüssel abzuliefern, oder es gibt eine Kralle ans Rad.
Damit spricht Österreich Verkehrssündern gegenüber eine klare Sprache. Trotzdem sollen diese Maßnahmen, so der Wille des Gesetztgebers, verhältnismäßig sein, müssen also in einer vernünftigen Relation zur Verkehrsübertretung stehen. Andererseits macht der Gesetzgeber kein langes Federlesen: Wird die Unterbrechung der Fahrt nicht binnen 72 Stunden aufgehoben, die Sicherheit also gezahlt, kann die Behörde das Fahrzeug als Sicherheit beschlagnahmen.

„Wichtig zu wissen ist, dass diese Maßnahmen bereits beim Verdacht einer Verkehrsübertretung greifen“, stellt Tramposch klar, dessen Kanzlei Mitglied im internationalen Beratungsverbund Geneva Group International (GGI) ist, „es muss nicht juristisch abschließend geklärt sein, ob der Beschuldigte auch wirklich Unrecht getan hat.“

Auto-, Lkw- oder Motorradfahrer müssen sich vor dieser neuen Regelung nicht nur im Straßenverkehr in Acht nehmen: Auch beim Verdacht, eine gerichtlich strafbare Handlung begangen zu haben, etwa eine Körperverletzung oder eine vorsätzliche Sachbeschädigung, kann eine entsprechende Sicherheitsleistung eingefordert und durch ein Festsetzen des Fahrzeugs durchgesetzt werden. Und zwar immer dann, wenn anzunehmen ist, dass sich der Beschuldigte dem Verfahren entzieht oder die Durchführung des Strafverfahrens wesentlich erschwert sein wird. Tramposch: „Mit den neuen Regelungen sind einige Schlupflöcher gestopft worden, die sich vor allem Urlaubern und Durchreisenden geboten haben.“

Quelle: http://www.presseanzeiger.de/infothek/r ... 487552.php



Ich sag nur räuberisches Bergvolk.

Gruß
Uli

[RennSchnegge]

huijuijuiiii echt krass!

Danke für die Warnung (wir wollen ja in 14 Tagen ins Ösi-Land...)

liebs GuteN8Grüßle

[Ramazotti]

...danke für den beitrag ....
...klingt gar nicht gut ....

[H-babe]

Wir kommen soeben von unserem 2 - wöchigen Aufenthalt ( Burgenland - Steiermark - Salzburger Land ) zurück.
Wir sind ungeschoren davon gekommen.
Davon abgesehen war ( ist ) es in Österreich schon immer etwas strenger als hier zulande gewesen.

Trotzdem besuchen wir immer wieder unsere Nachbarn!!!
...und das sogar gern.

[Bandenchef wega]

Wir kommen soeben von unserem 2 - wöchigen Aufenthalt ( Burgenland - Steiermark - Salzburger Land ) zurück.
Wir sind ungeschoren davon gekommen.
Davon abgesehen war ( ist ) es in Österreich schon immer etwas strenger als hier zulande gewesen.

Trotzdem besuchen wir immer wieder unsere Nachbarn!!!
...und das sogar gern.

Liebe Undine,
ich versuche immer auf dem kürzesten weg durch zu kommen

LG

[Bandenchef wega]

Hallo zusammen,
durch die neue Behördenwillkür ist manche Überraschung vorprogrammiert!

Auszug aus Presseanzeiger vom 06.06.2011:

Österreich schreckt Verkehrssünder mit unangenehmen Maßnahmen ab

06.06.2011 12:26:46
(PA) (Zürich/Innsbruck, den 06.06.2011) Harte Zeiten für Österreichurlauber: Seit diesem Jahr haben Polizei und Ordnungsbehörden ein schärferes Instrumentarium, Verkehrssünder zur Kasse zu bitten. „Schon beim Verdacht einer Übertretung können die Behörden als vorläufige Sicherheit einen Betrag von bis zu 1.308 € festsetzen“, warnt Dr. Hubert Tramposch von der Anwaltskanzlei Tramposch & Partner in Innsbruck, „und der muss vor Ort bezahlt werden. Denn bis zur Leistung dieser Sicherheit können die Behörden eine Unterbrechung der Fahrt anordnen und durchsetzen.“ Im Zweifel sind also die Fahrzeugschlüssel abzuliefern, oder es gibt eine Kralle ans Rad.
Damit spricht Österreich Verkehrssündern gegenüber eine klare Sprache. Trotzdem sollen diese Maßnahmen, so der Wille des Gesetztgebers, verhältnismäßig sein, müssen also in einer vernünftigen Relation zur Verkehrsübertretung stehen. Andererseits macht der Gesetzgeber kein langes Federlesen: Wird die Unterbrechung der Fahrt nicht binnen 72 Stunden aufgehoben, die Sicherheit also gezahlt, kann die Behörde das Fahrzeug als Sicherheit beschlagnahmen.

„Wichtig zu wissen ist, dass diese Maßnahmen bereits beim Verdacht einer Verkehrsübertretung greifen“, stellt Tramposch klar, dessen Kanzlei Mitglied im internationalen Beratungsverbund Geneva Group International (GGI) ist, „es muss nicht juristisch abschließend geklärt sein, ob der Beschuldigte auch wirklich Unrecht getan hat.“

Auto-, Lkw- oder Motorradfahrer müssen sich vor dieser neuen Regelung nicht nur im Straßenverkehr in Acht nehmen: Auch beim Verdacht, eine gerichtlich strafbare Handlung begangen zu haben, etwa eine Körperverletzung oder eine vorsätzliche Sachbeschädigung, kann eine entsprechende Sicherheitsleistung eingefordert und durch ein Festsetzen des Fahrzeugs durchgesetzt werden. Und zwar immer dann, wenn anzunehmen ist, dass sich der Beschuldigte dem Verfahren entzieht oder die Durchführung des Strafverfahrens wesentlich erschwert sein wird. Tramposch: „Mit den neuen Regelungen sind einige Schlupflöcher gestopft worden, die sich vor allem Urlaubern und Durchreisenden geboten haben.“

Quelle: http://www.presseanzeiger.de/infothek/r ... 487552.php



Ich sag nur räuberisches Bergvolk.

Gruß
Uli

Uli,
danke füre den Beitrag.

[Pälzer-Frauengruppenführe]

Liebe Undine,
ich versuche immer auf dem kürzesten weg durch zu kommen

Ich war noch gar nicht bei den Schluchtenscheißern und mit sowas machen sie sich nicht grad sympathischer Ganz nach Werner's Devise: Auf dem kürzesten Weg durch und dann in Südtirol die Gashand zucken lassen

Danke Uli für den Tipp Ist ja mit der Warnweste und Verbandsmaterial schon blöd genug dort

Kruß Pälzer

[carbonero]

... Schluchtenscheißern ...

Markus denk daran, auch dort gibt es Brüder und Schwestern,
ok vielleicht ein wenig räuberische , aber auch hübsche.
Und wer weis, vielleicht wirst Du eines Tages dort fündig.

Gruß
Uli

[Pälzer-Frauengruppenführe]

Hast auch wieder recht Aber zu dem Thema "fündig werden" Richtung Ösi-Land sag ich Dir persönlich noch ein paar Takte

Kruß
Pälzer-Frauengruppenführer

[Ramazotti]

... Schluchtenscheißern ...

Markus denk daran, auch dort gibt es Brüder und Schwestern,
ok vielleicht ein wenig räuberische , aber auch hübsche.
Und wer weis, vielleicht wirst Du eines Tages dort fündig.

Gruß
Uli

...... lieber uli .... was die schwestern angeht kann ich dir nur recht geben ....sehr sehr hübsche sogar

[Bandenchef wega]

Hast auch wieder recht Aber zu dem Thema "fündig werden" Richtung Ösi-Land sag ich Dir persönlich noch ein paar Takte

Kruß
Pälzer-Frauengruppenführer

Da kennt sich unser Pälzer bestens aus

LG

[Bandenchef wega]

... Schluchtenscheißern ...

Markus denk daran, auch dort gibt es Brüder und Schwestern,
ok vielleicht ein wenig räuberische , aber auch hübsche.
Und wer weis, vielleicht wirst Du eines Tages dort fündig.

Gruß
Uli

...... lieber uli .... was die schwestern angeht kann ich dir nur recht geben ....sehr sehr hübsche sogar [/quote

meinst du die muckabatscher???]

LG

[Ramazotti]

..... auch

[carbonero]

... Schluchtenscheißern ...

Markus denk daran, auch dort gibt es Brüder und Schwestern,
ok vielleicht ein wenig räuberische , aber auch hübsche.
Und wer weis, vielleicht wirst Du eines Tages dort fündig.

Gruß
Uli

...... lieber uli .... was die schwestern angeht kann ich dir nur recht geben ....sehr sehr hübsche sogar

"Mann" ist ja nicht blind

[Ramazotti]

"Mann" ist ja nicht blind

..."mann" nicht